Hallo, Kinder! Ein Fest fĂŒr euch!

FigurHallo – ihr wisst es sicherlich schon:

Am Samstag, 20. Juli, laden wir GrĂŒnen zu einem großen Fest fĂŒr Kinder, Eltern, Großeltern und Jugendliche in den Kleintierpark nach
Fernwald-Steinbach ein.

Von 11 bis 18 Uhr werden Spiele zum Mitmachen geboten: So könnt ihr ein Pflasterdiplom erwerben und bei einem Kurs extra fĂŒr Kinder das Tanzbein schwingen; Papierflieger werden um die Wette fliegen und ihr könnt ausprobieren, wie schwer es ist, Wasser in einem Becher ĂŒber eine bestimmte Distanz unfallfrei ins Ziel zu bringen.
FĂŒr viel Spaß werden HĂŒpfburg und SackhĂŒpfen sorgen. Unsere Sabine wird euch die Tiere im Kleintierpark erklĂ€ren und fĂŒr die, die es etwas leiser mögen, liest die Kinderbuchautorin Doro Slenczek um 14 Uhr aus Ihrem neuen Kinderbuch „Die Hummel Hilda“ vor. Dabei wird sie auch ein paar Lieder vortragen.
Aber dies ist noch lange nicht alles – Einfach kommen, schauen und mitmachen!
Und da Draußen-Spiele hungrig machen, gibt es Leckeres vom Grill und Kaffee und Kuchen. Und die Erwachsene, die wollen, dĂŒrfen auch mal mitmachen – oder? Sie dĂŒrfen aber auch gern die Gelegenheit nutzen, um sich mit uns ĂŒber dieses und jenes zu unterhalten. Also: Auf in den Kleintierpark!
Wir freuen uns auf euch!

BĂŒrgerinitiative gegen den LĂ€rm in den Ausschuss!

Nachfolgend dokumentieren wir die Rede von Sylvia Voigt, Fraktionsvorsitzende von BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen in der Fernwalder Gemeindevertretung zum Antrag der GrĂŒnen, die BĂŒrgerinitiative gegen den LĂ€rm auf der A5 in den Ausschuss einzuladen. Leider scheiterte der Antrag an der Mehrheit von SPD unf Freien WĂ€hlern. Vergleiche dazu auch die Pressemeldung des Ortsverbands Fernwald von BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen:

Der BĂŒrgermeister hat in der Gemeindevertretung vom 16. April 2013 eine umfassende chronologische Darstellung zum Thema LĂ€rmschutz an der Autobahn A5 gegeben, die eine vollumfĂ€ngliche Beschlusslage dokumentiert. Im Hinblick auf den Sperrvermerk und dessen gegebenenfalls notwendige Aufhebung möchten wir informiert werden ĂŒber die Planungen des Gemeindevorstands.

Insofern hĂ€tten wir den Antrag als Berichtsantrag auch direkt in den Ausschuss geben können. Wir hĂ€tten aber gerne als SachverstĂ€ndige bzw. als Vertreter der betroffenen Bevölkerung den Vorstand der BĂŒrgerinitiative gegen den LĂ€rm der A5 hinzugezogen, damit die BI ihre Erfahrungen und Vorstellungen in den Ausschuss einbringen kann.
Die HGO sieht diese Möglichkeit ausdrĂŒcklich in §62 Absatz 6 vor. Sie regelt allerdings nicht, wie das zu geschehen hat und auch die Kommentatoren sind darĂŒber uneins. Ebenso schweigt sich unsere GeschĂ€ftsordnung hierzu aus.

Unser Anliegen ist, eine Zustimmung fĂŒr die Einbindung der BĂŒrgerinitiative zu erhalten. Diese Frage soll hier im Vorfeld beraten und entschieden werden, damit wir uns im Ausschuss nicht mit Verfahrensfragen aufhalten mĂŒssen. Wir möchten gerne zĂŒgig mit den weiteren LĂ€rmschutzmaßnahmen vorankommen und eine Grundlage vorliegen haben, um den Sperrvermerk aufheben zu können.

Wir mĂŒssen leider draußen bleiben


Pressemitteilung des Ortsverbands Fernwald von BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen vom 3. Juli 2013:

Ihr bleibt draußen ...Wir, das sind lĂ€rmgeplagte BĂŒrgerinnen und BĂŒrger der Gemeinde Fernwald, die sich durch die BĂŒrgerinitiative gegen LĂ€rm auf der A5 vertreten fĂŒhlen. Die GrĂŒnen in Fernwald sprechen sich dafĂŒr aus, BĂŒr­ger­innen und BĂŒrger stĂ€rker an den sie betref­fenden Entscheidungen der Gemein­de­gre­mien zu beteiligen, was ĂŒbrigens die Hessische Gemeindeordnung (HGO) ausdrĂŒcklich so vorsieht. Dort heißt es in §62 Absatz 6: „Die AusschĂŒsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung ĂŒberwiegend betroffen werden, und SachverstĂ€ndige zu den Beratungen hinzuziehen.“

„In Fernwald ist dergleichen unvorstellbar, wie wir jĂŒngst erleben durften“, so die GrĂŒnen in einer Pressemitteilung. Als Reaktion auf den Antrag der GrĂŒnen Fraktion, die BĂŒrgerinitiative gegen den LĂ€rm auf der A5 im Ausschuss anzuhören, wurde befunden, man dĂŒrfe Interessengruppen keine Plattform bieten. „Welche Interessengruppen sind damit gemeint?“ fragt Sylvia Voigt, GrĂŒne Fraktionsvorsitzende in der Fernwalder Gemeindevertretung. „Der BĂŒrgerinitiative, die sich unbestreitbar fĂŒr alle Betroffenen gegen den LĂ€rm auf der A5 einsetzt, Lobbyismus vorzuwerfen, ist abwegig,“ ergĂ€nzt Heike Habermann, Sprecherin des Ortsverbands. Vor allem sei es den GrĂŒnen unverstĂ€ndlich, wie ein Mitglied der Gemeindevertretung, das sich vormals in eben der genannten BĂŒrgerinitiative engagierte, von „PrĂ€zedenzfĂ€llen, die es zu verhindern“ gelte, sprechen konnte. „BĂŒrgermeister Bechthold brachte es auf den Punkt, als er von einem stĂŒckweit Undankbarkeit sprach, und dass die BĂŒrgerinitiative sich einen BĂ€rendienst erwiesen habe“, so Sylvia Voigt weiter. „Das ist die Sprache einer Administration, die eigenstĂ€ndige BĂŒrgermeinungen offensichtlich nicht hören mag.“

Fernwalds GrĂŒne finden, dass hier eine Gelegenheit ungenutzt blieb, BĂŒrgerbeteiligung ernst zu nehmen.

„Wir erinnern uns,“ erklĂ€rt Bernd Voigt, Mitglied im Vorstand: „Der LĂ€rm der durch Fernwald verlaufenden Autobahn A5 ist Jahren ein Ärgernis fĂŒr die Anwohner in Albach und Steinbach. Das Land weigert sich beharrlich, eine lĂ€ngst ĂŒberfĂ€llige Geschwindigkeitsbegrenzung auf 100 km/h einzufĂŒhren. Der Bund hat sich aus der Verantwortung gestohlen und ĂŒberlĂ€sst es der Gemeinde, selbst fĂŒr die notwendigen LĂ€rmschutzanlagen zu sorgen.“ Die Gemeinde Fernwald ihrerseits habe bereits 2003 eine aus damaliger Sicht umfassende Planung fĂŒr eigene LĂ€rmschutzmaßnahmen entlang der A5 erstellt. „Vor etwa fĂŒnf Jahren grĂŒndete sich die BĂŒrgerinitiative gegen den LĂ€rm an der A5, um den betroffenen BĂŒrgerInnen eine Stimme zu geben,“ so Voigt weiter. „Das Thema LĂ€rm wie auch die Verkehrssituation in Fernwald im Allgemeinen spielte eine bedeutende Rolle bei der vergangenen BĂŒrgermeister- und bei der Kommunalwahl. Die bislang letzte Beauftragung einer LĂ€rmschutzmaßnahme aus dem 2003er Plan erfolgte im September 2010. Nach der Wahl im FrĂŒhjahr 2011 wurden keine weiteren Maßnahmen mehr begonnen, obwohl im Budget reichlich Geld eingestellt worden war.“

Bei den Beratungen zum Budget 2013 konnte nicht erklĂ€rt werden, fĂŒr welche Maßnahmen das vorhandene Geld konkret eingesetzt werden soll, daher hat die Gemeindevertretung den LĂ€rmschutzposten mit einem Sperrvermerk versehen. Nachdem der GrĂŒne Ortsverband von der BĂŒrgerinitiative konkret angesprochen worden waren, hatte er Anfang Juni deren Vorstand eingeladen, um sich aus erster Hand ĂŒber die weiteren notwendigen LĂ€rmschutzmaßnahmen unterrichten zu lassen. Daraus entstand dann die Idee, die BĂŒrgerinitiative in einen Ausschuss einzuladen. „Aber,“ so Heike Habermann zum Schluss: „Beteiligung der BĂŒrger an der Gemeindepolitik ist in Fernwald derzeit offensichtlich nicht erwĂŒnscht“.

11. energi(e)sches Treffen der GrĂŒnen des SĂŒdkreises

Landkreis GießenTrotz tropischer Temperaturen und schweißtreibender Sitzungsbedingungen trafen sich die Teilnehmer der GrĂŒnen des SĂŒdkreises – Kommunalpolitiker/ innen und interessierte BĂŒrger aus Gießen, Fernwald, Pohl­heim und Linden – zu ihrer inzwischen 11. „ener­gi(e)schen“ Sitzung in den Lindener Ratsstuben.

„Wir sind mittlerweile eine Institution. Unsere Arbeit wird nicht nur lokal, sondern inzwischen auch regional wahrgenommen“, begrĂŒĂŸte Dr. Christof SchĂŒtz von den Lindener GrĂŒnen die GĂ€ste. Die Erfolge der Gruppe könnten sich sehen lassen:
So sei ein klarer Erfolg zu vermelden im Hinblick auf die Versuche der EU-Kom­mis­sion, die Wasserversorgung unter bestimmten UmstĂ€nden zu privati­sie­ren (vgl. den Beitrag Wasser ist nicht nur zum Waschen da!). Nach einem Aufschrei in der Öffent­lichkeit, nach gemeinsamen AntrĂ€gen in den Parlamenten und intensiven Kontak­ten mit den PartnerstĂ€dten hat die EU-Kommission aufgrund der öffentlichen Proteste ihr Vorhaben sang- und klanglos eingestampft. Wasser als Lebensmittel und Grundrecht dĂŒrfe eben nicht privatisiert werden.

Einen spektakulÀren Erfolg habe man beim Thema Photovoltaik erzielt: Nach den beiden Solarparks in Linden sei jetzt auch Fernwald am Netz und liefert Strom zur Versorgung hunderter Haushalte.

Schließlich könne man sich auch ĂŒber den Einstieg in die e-MobilitĂ€t freuen: Besonderes Interesse galt in diesem Zusammenhang einem Projekt der Kom­mun­en Deggendorf und Umgebung mit heimischen Unternehmen und der Tech­nisch­en Hochschule Deggendorf. „e-Wald“ fĂŒhre vor, wie im lĂ€ndlichen Raum alle Formen der MobilitĂ€t vom e-Bike bis zur Deutschen Bahn integriert und in­telli­gent vernetzt werden, von der gemeinsamen Nutzung von e-Fahrzeugen durch pri­va­te Nutzer und Dienstleister ĂŒber die Anbindung an den öffentlichen Per­so­nen­nah­verkehr bis hin zur Vernetzung mit dem Fernverkehr: „e-Wald“ liefere jedem Nutzer in Echtzeit die aktuellen Daten ĂŒber alle zur VerfĂŒgung stehenden Trans­port­mittel im Verbund, sei es im Nah- oder Fernverkehr. Und heute stĂŒnden be­reits mehr als 100 e-Autos zu einem gĂŒnstigen (Miet-)Preis zur VerfĂŒgung. „Ein Leucht­turm­pro­jekt, dessen Vorbildfunktion gar nicht hoch genug einzuschĂ€tzen ist“, betonte Reimar Stenzel von den Pohlheimer GrĂŒnen. Eine Veranstaltung mit dem Vertreter dieses Projektes ist in Planung.

In den Gemeinde- und Stadtparlamenten werden sich die GrĂŒnen fĂŒr die An­schaf­fung von Elektroautos bei den kommunalen Bauhöfen einsetzen. Das nĂ€chste „Interkommunale energi(e)sche Treffen“ findet am 1. Oktober in Pohlheim statt.